Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 53 AuslG
  (Zum Begriff der konkreten Gefahr in AuslG 1990 § 53)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus VGH Hessen, 08.12.1994 - 10 UZ 3302/94

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 15. Juli 1994 - 9 C 1.94 - unter Bezugnahme auf das vom Kläger zitierte Urteil vom 5. November 1991 - BVerwG 9 C 118.90 -, BVerwGE 89, 162 = EZAR 202 Nr. 22, entschieden, für die in § 53 AuslG geforderte "konkrete Gefahr" genüge es nicht, daß eine bloße theoretische Möglichkeit bestehe, es könnten menschenrechtswidrige Verhörmethoden angewandt werden.
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus VGH Hessen, 08.12.1994 - 10 UZ 3302/94

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 15. Juli 1994 - 9 C 1.94 - unter Bezugnahme auf das vom Kläger zitierte Urteil vom 5. November 1991 - BVerwG 9 C 118.90 -, BVerwGE 89, 162 = EZAR 202 Nr. 22, entschieden, für die in § 53 AuslG geforderte "konkrete Gefahr" genüge es nicht, daß eine bloße theoretische Möglichkeit bestehe, es könnten menschenrechtswidrige Verhörmethoden angewandt werden.

• OVG Rheinland-Pfalz, 27.11.1997 - 10 B 12299/97

  Abschiebungshindernisse; Gefahr einer Doppelbestrafung; Doppelbestrafung; Türkei

  Ein Duldungsanspruch gemäß § 55 Abs. 2 i.V.m. § 53 Abs. 4 AuslG, Art. 3 EMRK setzt voraus, daß konkrete und ernsthafte Gründe für die Annahme bestehen, der Betroffene werde in dem Staat, in den er abgeschoben werden soll, gefoltert oder unmenschlich oder erniedrigend bestraft oder behandelt (vgl. z.B. EGMR, Urteil vom 15. November 1996 - Nr. 70/1995/576/662 - ); die bloße theoretische Möglichkeit eines derartigen - staatlichen (vgl. hierzu z.B. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38/96 -, InfAuslR 1997, Seite 341 f.) - Vorgehens genügt insoweit nicht (vgl. z.B. VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 15. Juli 1993 - A 16 S 145/93 -, VBl BW 1993, Seite 480 f.; HessVGH, Beschluß vom 8. Dezember 1994 - 10 UZ 3302/94 -, AuAS 1995, Seite 58).
• VG Mainz, 17.01.1995 - 2 K 683/94

  Gefahr politischer Verfolgung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar